Rechtsinformationen Internet- und Online-Recht Informationen zum Markenschutz von Domain-Namen außerhalb des Internets Welche Probleme bestehen beim Markenschutz für Domain-Namen?
Welche Probleme bestehen beim Markenschutz für Domain-Namen?
Wann ein Domain-Name als Marke geschützt werden kann, wird rechtlich derzeit noch sehr kontrovers diskutiert, dabei spielen insbesondere folgende Probleme eine große Rolle:
Stellt ein Domain-Name ("http://www.advoprax.de") wirklich ein individuelles, namensartiges Kennzeichen dar oder ist es mit einer nicht schutzfähigen Telefonnummer zu vergleichen? Bei dieser Frage wird regelmäßig ersteres angenommen.
Handelt es sich bei einem Domain-Namen allein um beschreibende Angaben zur Auffindung der entsprechenden Internet-Seiten, also in erster Linie um eine Adressierung? Ist dies der Fall, ist der Markenschutz zu verneinen.
Handelt es sich bei dem Domain-Namen um im allgemeinen Sprachgebrauch übliche Sprachausdrücke, ist ein Markenschutz ebenfalls nicht möglich.
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