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Startseite Rechtsinformationen Arbeitsrecht Gratifikationen (Weihnachtsgeld u.a.) Unter welchen Umständen entfällt der Rechtsanspruch auf eine Gratifikation?

Unter welchen Umständen entfällt der Rechtsanspruch auf eine Gratifikation?

Eine einmal entstandene Verpflichtung auf Zahlung einer bestimmte Gratifikation kann jedoch wieder beseitigt werden. Grundsätzlich zulässig sind eine Änderungskündigung oder ein Änderungsvertrag. Eine betriebliche Übung kann jedoch auch durch eine geänderte betriebliche Übung wieder beendet werden. Das kann dadurch geschehen, dass der Arbeitgeber ausdrücklich und eindeutig erklärt, die Zahlung der Gratifikation sei eine "freiwillige, jederzeit widerrufliche Leistung, auf die auch zukünftig kein Rechtsanspruch besteht".

Zusätzlich erforderlich ist, dass die Arbeitnehmer einer solchen Erklärung und der neuen Handhabung über einen Zeitraum von drei Jahren nicht widersprechen. Dadurch kommt eine konkludente Vereinbarung zustande, aufgrund derer der Arbeitgeber zur Zahlung von Weihnachtsgeld in der Zukunft nicht mehr verpflichtet ist.

Bei der erstmaligen Zahlung von Gratifikationen kann der Arbeitgeber durch einen von Beginn an erklärten Vorbehalt der Freiwilligkeit verhindern, dass eine betriebliche Übung und damit ein rechtlicher Anspruch entsteht.



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